Wieso Kleinmachnow plötzlich Geldprobleme hat
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Kleinmachnow muss sparsamer werden, denn die einst reichste Gemeinde des Landkreises Potsdam-Mittelmark sieht sich plötzlich mit Geldproblemen konfrontiert.
Im Februar 2024 nahm das Elend seinen Lauf: Ein Schreiben von den Finanzbehörden teilte der Gemeindeverwaltung mit, dass nicht nur kurzfristig aus den vergangenen Jahren 28,8 Millionen Euro bereits geleistete Vorauszahlungen auf die Gewerbesteuer zurückbezahlt werden müssen, sondern dass auch weitere 12,5 Millionen Euro, die für dieses Jahr (und jeweils die kommenden Jahre) erwartet wurden, nicht einlangen werden. Kleinmachnow verliert damit rund die Hälfte seiner jährlichen Gewerbesteuern auf einen Schlag.
Haushaltssperre bis zum Nachtragshaushalt
Die Kämmerin, Doris Braune, reagierte umgehend und erließ eine Haushaltssperre. Damit durften nur mehr Pflichtausgaben getätigt werden, also alles, wozu sich Kleinmachnow bereits vertraglich gebunden hatte, außerdem natürlich Gehälter, Sozialleistungen und Co. Erst nach Aufstellung eines Nachtraghaushaltes, der vor Ende Juni stehen müsse, wie es hieß, könne die Sperre wieder aufgehoben werden.
Zahlungsfähig sei die Gemeinde jedoch zu jedem Zeitpunkt, wurde auch von Bürgermeister Michael Grubert (SPD) betont. Die Rücklagen seien hoch genug.
Wie kam es dazu?
Doch wie konnte es dazu kommen? War ein großer Player aus dem Gewerbegebiet Dreilinden weggezogen? Hatte jemand seinen Hauptsitz verlegt? Seinen rechtlichen Status geändert?
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Nein. Allerdings konnte im Jahr 2020 der norwegische Ebay-Konkurrent Adevinta die Versteigerung von mobile.de und kleinanzeigen mit rund 9 Milliarden Dollar für sich entscheiden. Der Kaufpreis kann steuerlich geltend gemacht werden, was sich wiederum auf die Gewerbesteuer auswirkt.
Früher oder später, wenn sich der Kaufpreis nicht mehr auf die Gewerbesteuer auswirkt, wird Kleinmachnow voraussichtlich also wieder mehr Gewerbesteuern einnehmen. Zumal sowohl mobile.de als auch kleinanzeigen auf Anfrage beteuern, dass sich in ihrer steuerlichen Ansässigkeit durch den Verkauf (bisher) nichts verändert habe. Wann das aber der Fall sein wird, ist derzeit noch nicht bekannt und nicht absehbar.
Foto: pixabay/Willfried Wende